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24.09.2018

"Kulturachse an dieser Stelle wird auch vom Stadtplanungsamt begrüßt"

Entwicklungsperspektive untere Haslacher Straße | Antwortschreiben der Verwaltung auf unsere Anfrage vom 24.09.2018

Sehr geehrte Mitglieder der Fraktionsgemeinschaft JPG,

Ihre Anfrage vom 16.07.2018 an Oberbürgermeister Horn ist zur Bearbeitung an das Dezernat III weiter geleitet worden. Ich bitte um Entschuldigung, dass die Beantwortung Ihrer Anfrage mehr Zeit als regulär vorgesehen in Anspruch genommen hat. Mein Büroleiter, Herr Meder, hatte Ihnen dazu bereits eine Zwischennachricht zukommen lassen. Hinzu kam die zeitaufwändige Erfordernis die erforderlichen Stellungnahmen anderer Fachämter (Stadtplanungsamt, Amt für Liegenschaften, Kulturamt) einzubeziehen.

24.01.2018

Arbeit des kommunalen Vollzugsdienstes

Antwortschreiben der Verwaltung vom 08.01.2018

Sehr geehrte Frau Stadträtin Stein,
sehr geehrter Herr Stadtrat Mörchen,

Ihre Anfrage vom 27.11.2017 zur Arbeit des kommunalen Vollzugsdienstes (VD) habe ich von Herrn Oberbürgermeister Dr. Salomon zur zuständigen Prüfung und Beantwortung erhalten. Auf der Grundlage der mir vorliegenden Informationen des Amtes für öffentliche Ordnung kann ich Ihre Fragen wie folgt beantworten:

19.01.2018

Skateboarding auf dem Platz der Alten Synagoge

Antwortschreiben der Verwaltung vom 19.01.2018

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Anfrage nach § 24 Abs. 4 GemO der Fraktion Unabhängige Listen vom 01.12.2017 sowie die Anfragen der CDU-Fraktion vom 01.12.2017 und der Fraktionsgemeinschaft JPG vom 11.12.2017 zum Skateboarding auf dem Platz der Alten Synagoge habe ich zur zuständigen Prüfung und Beantwortung erhalten. Die zuständigen Ämter haben die Sachverhalte und konkreten Fragen zwischenzeitlich geprüft. Anhand der mir vorliegenden Informationen kann ich dazu wie folgt Stellung nehmen:

15.01.2018

Reinigungsgebühren CSD- und Rosenmontagsumzug 2017

Antwortschreiben der Verwaltung vom 08.01.2018

Sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender Mörchen,
sehr geehrte Frau stellv. Fraktionsvorsitzende Stein,
sehr geehrter Herr Stadtrat Schmidt,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 18.12.2017.

Nach Rücksprache mit der Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Freiburg GmbH können wir Ihnen mitteilen, dass die Kosten für das Beseitigen von Verunreinigungen des Rosenmontagsumzuges 2017 über die Stadt Freiburg dem Garten und Tiefbauamt in Rechnung gestellt wurden.

Mit freundlichen Grüßen

gez. G. Stuchlik
Bürgermeisterin

04.10.2017

Pumptrack Freiburg

Antwortschreiben der Verwaltung auf unsere gemeinsame Anfrage mit der UL vom 25.09.2017

Sehr geehrte Frau Vogel,
sehr geehrter Herr Möhrchen,
sehr geehrter Herr Schmidt,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 12.08.2017, in dem Sie nach dem aktuellen Sachstand zum Thema "ein Pumptrack in Freiburg" fragen.

Zu Ihren Fragen möchte Ich Ihnen wie folgt antworten:

Zu 1.: Wie steht die Stadtverwaltung grundsätzlich zum Vorhaben, in Freiburg an möglichst zentraler Stelle einen Pumptrack zu errichten?

13.08.2017

Auslastung Schulsporthallen (Zusatz)

Antwortschreiben der Verwaltung vom 25.07.2017

Sehr geehrter Herr Mörchen,
vielen Dank für Ihre Mail vom 03.07.2017, die sich auf Ihre Anfrage vom 31.03.2017 an den Herr Oberbürgermeister Dr. Salomon und die Antwort von Herrn Bürgermeister Dr. Haag vom 26.05.2017 bezieht.

Ihre damalige Frage nach der Möglichkeit, ein Chipkartensystem zur Vergabe von Schulsportanlagen an Dritte nach Unterrichtsende einzuführen haben Sie konkretisiert:

02.08.2017

Umgang der Stadtverwaltung und des Amtes für öffentliche Ordnung mit dem CSD

Antwortschreiben der Verwaltung vom 01.08.2017

Sehr geehrter Herr Stadtrat Mörchen,
sehr geehrte Frau Stadträtin Stein,

Ihre Anfrage vom 07.07.2017 zum Umgang der Stadt Freiburg mit dem Christopher Street Day (CSD) habe ich von Herrn Oberbürgermeister Dr. Salomon zur zuständigen Beantwortung erhalten. Den Sachverhalt habe ich durch das zuständige Amt für öffentliche Ordnung sowie das Haupt- und Personalamt prüfen lassen. Nach den mir vorliegenden Informationen aus den Fachämtern kann ich zu Ihren Fragen wie folgt Stellung nehmen.

31.05.2017

Auslastung von Schulsportanlagen

Antwortschreiben der Verwaltung vom 26.05.2017

Sehr geehrte Frau Stadträtin,
sehr geehrter Herr Stadtrat,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 31.03.2017, die Herr Oberbürgermeister Dr. Salomon mit der Bitte um Beantwortung an mich weiter geleitet hat. Zu Ihren Fragen kann ich Ihnen folgende Rückmeldung geben:

30.01.2017

Nachfrage zur Liste Gaststätten mit erhöhter Beschwerdelage

Antwortschreiben der Verwaltung vom 26.1.2017

Sehr geehrter Herr Stadtrat Mörchen,
sehr geehrter Herr Stadtrat Waldenspuhl,

Ihre Anfragen vom 03.11.2016 sowie vom 01.12.2016 zu Art und Umfang der Gaststättenkontrollen sowie den Gaststätten mit erhöhter Beschwerdelage habe ich von Herrn Oberbürgermeister Dr. Salomon zur zuständigen Beantwortung erhalten.

Den Sachverhalt habe ich durch das Amt für öffentliche Ordnung prüfen lassen. Nach den mir vorliegenden Informationen kann ich zu Ihren Fragen wie folgt Stellung nehmen:

30.01.2017

Aufgabenbereich des Gaststättenkontrolldienstes

Antwortschreiben der Verwaltung vom 26.1.2017

Sehr geehrter Herr Stadtrat Mörchen,
sehr geehrter Herr Stadtrat Waldenspuhl,

Den Sachverhalt habe ich durch das Amt für öffentliche Ordnung prüfen lassen. Nach den mir vorliegenden Informationen kann ich zu Ihren Fragen wie folgt Stellung nehmen: